Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin

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Inhalt: Gehölzpflegemaßnahmen

im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht an Bundeswasserstraßen

Das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA) führt zur Erfüllung der hoheitlichen und zivilrechtlichen Verkehrssicherungspflicht Gehölzpflegemaßnahmen an Bundeswasserstraßen durch.

Es soll z.B. verhindert werden, dass starke Äste oder Bäume abbrechen, in die Wasserstraße gelangen und hier Schäden an Personen oder Wasserfahrzeugen verursachen. In diesem Fall wird das WSA zur Erhöhung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs im Sinne des Bundeswasserstraßengesetzes hoheitlich tätig.

Die Gehölzpflegemaßnahmen sind auch dann eine hoheitliche Tätigkeit, wenn sie erfolgen, um Schäden an Schifffahrtsanlagen zu vermeiden, die Sichtbarkeit von Schifffahrtszeichen zu erhalten und die Sichtachsen für die gewidmete Schifffahrt frei zu halten.

Überwiegend führt das WSA die Gehölzpflege allein aus zivilrechtlichen Gründen durch, beispielsweise zum Schutz des Publikumsverkehrs auf Wegen und Betriebswegen, an Parkplätzen und Spielplätzen oder zum Schutz der Schifffahrt, die die Liegeplätze zum Übernachten oder Warten auf die Schleusung nutzt.

Grundsätzlich finden die Gehölzpflegemaßnahmen gemäß Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 28. Februar statt. Ausnahmen sind hier u. a. Maßnahmen, die der Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht dienen.

Die Maßnahmen, die in der Zeit von Anfang März bis Ende September stattfinden, dienen allein der Abwehr von Schäden an Menschen, Schiffen und Schifffahrtsanlagen. Diese Arbeiten können z.B. Beseitigung von Totholz, Fällen von nicht standsicheren Bäumen und Freischneiden von Schifffahrtzeichen, Austiegsleitern, Böschungstreppen und Sichtachsen für die Schifffahrt umfassen.