Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin

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Inhalt: Rückblick

Gelungener Abschluss der Mediation „Zukunft Landwehrkanal“

Von 2007 bis 2013 tagte das Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“, das sich aus 25 Institutionen, Organisationen und Gruppen mit 35-40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zusammensetzte. Ein zentrales Ergebnis der intensiven 6-jährigen Zusammenarbeit ist die gemeinsam entwickelte Sanierungslösung für den 120 Jahre alten und instandsetzungsbedürftigen Landwehrkanal. Durch die konstruktive Zusammenarbeit konnten nicht nur die Uferbäume gerettet, sondern auch die veranschlagten Baukosten von zunächst geschätzten € 180 Millionen auf nun kalkulierte € 67 Millionen reduziert werden. In der am 17.12.2013 unterzeichneten Mediationsvereinbarung wird außer dieser Sanierungslösung der künftige Umgang miteinander während der Planung und Umsetzungsphase festgeschrieben.

Die Anwohnerinnen und Anwohner, die Bürgerinitiative und der Verein „Bäume am Landwehrkanal“ e.V., die fünf Anrainerbezirke, die Berliner Schifffahrt, der BUND Berlin e.V., die Berliner Wasserbetriebe, die IHK Berlin, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wie zahlreiche weitere Interessensvertretungen begrüßen die vorliegende Mediationsvereinbarung als einen wertvollen Meilenstein für eine konstruktive Bürgerbeteiligung der Zukunft. Gleichzeitig nehmen sie die Herausforderungen an, die es auch in Zukunft im konstruktiven Miteinander zu bewältigen gilt.

Als Gesprächspartner standen im Pressegespräch zur Verfügung.

 

Pressemitteilung vom 17.12.2013 -Gelungener Abschluss der Mediation "Zukunft Landwehrkanal"

Hintergrundinformationen / Infografiken:

Pressemappe Mediationsverfahren "Zukunft Landwehrkanal" (2 MB)

Planwerk Sanierungslösung Landwehrkanal (20 MB)

Schlussfassung Mediationsvereinbarung 17.12.2013 (6 MB)

Teilnehmerliste Mediationsforum "Zukunft Landwehrkanal" (140 KB)

 

Weitere Informationen zum Landwehrkanal unter:

http://www.landwehrkanal-berlin.de, Archiv zum Mediationsverfahren "Zukunft Landwehrkanal"

http://baumschutz.wordpress.com, Medium der BI "Bäume am Landwehrkanal"

http://www.wsa-berlin.wsv.de/landwehrkanal/index.html, Webseite des WSA Berlin


Bilder zum Pressegespräch am 17.12.2013 - Abschluss der Mediation "Zukunft Landwehrkanal" im WSA Berlin
Pressegespräch
Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch

Pressegespräch


Pressereaktionen - Abschluss der Mediation „Zukunft Landwehrkanal“

Die Welt: 2013_12_17_Bürger retten Bäume am Landwehrkanal

Bürger retten Bäume am Landwehrkanal

Berliner Morgenpost: 2013_12_17_Anwohner und Umweltverbände retten Bäume am Landwehrkanal

Anwohner und Umweltverbände retten Bäume am Landwehrkanal

Berliner Zeitung: 2013_12_17_Landwehrkanalsanierung wird dank Bürger billiger

Landwehrkanalsanierung wird dank Bürgern billiger

BZA Friedrichshain-Kreuzberg: 2013_12_17_Landwehrkanal sanieren, Bäume schützen, Bürgerbeteiligung stärken

Pressemitteilungen BA Friedrichshain-Kreuzberg

RBB Radio: 2013_12_17_Sanierung des Berliner Landwehrkanals - Mediation beendet - und alle sind zufrieden

Mediation beendet und alle sind zufrieden

Tagesspiegel: 2013_12_18_Geplante Ufersanierung in Berlin Jetzt ziehen alle an einem Tau für den Landwehrkanal

Geplante Ufersanierung - Jetzt ziehen alle an einem Tau für den Landwehrkanal

Neues Deutschland: 2013_12_17_Mediation brachte 113 Millionen Euro

Mediation brachte 113 Millionen Euro

Bild: 2013_12_17_Bürgerinitiativen & Wirtschaft, Startschuss für die Rettung Landwehrkanals

Bürgerinitiativen & Wirtschaft, Startschuss für die Rettung des Landwehrkanals

Berlin online: 2013_ 12_18_Die Zukunft des Landwehrkanals

Die Zukunft des Landwehrkanals


29. März 2013

Pressemitteilung "Landwehrkanal: Veränderte Sanierungsbedingungen"

Veränderte Sanierungsbedingungen

 
Evaluation
Das BADV

ist eine Oberbehörde im Bereich des Bundesministeriums der Finanzen und hat ca. 1.800 Mitarbeiter an den Hauptstandorten Berlin und Bonn. Neben dem Arbeitsfeld offene Vermögensfragen, das sich mit der Wiedergutmachung von Vermögensschäden aus der Zeit von 1933 bis 1989 auf dem Gebiet der ehemaligen DDR befasst, liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit des BADV im Bereich der Dienstleistungen für andere Bundesbehörden. Zu unseren Dienstleistungen gehören bspw. die Übernahme von Gehaltsabrechnungen, die Abrechnung von Reise- und Umzugskosten  und die Organisationsberatung.

Unser Beratungsangebot richtet sich an interne und externe Kunden und umfasst alle Fragen der Organisationsgestaltung. Unser Kerngeschäft bilden Prozessanalysen, bei denen wir Arbeitsabläufe strukturiert aufnehmen, analysieren und Empfehlungen zur effektiven und effizienten Ablauf- und Aufbaustruktur erarbeiten. Daneben beraten wir Behörden zur erfolgreichen Initiierung, Durchführung und Steuerung von Projekten.

Beide Beratungskompetenzen können bei der Evaluation eingesetzt werden: Einerseits sollen die Ziele und das Erreichte sowie der Verfahrensablauf des Mediationsverfahrens aufgenommen und auf mögliche Schwachstellen analysiert werden. Andererseits soll das Verfahren unter der Maßgabe der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes beim Einsatz privater Berater (insbesondere Empfehlungen zur Beauftragung, Durchführung und Steuerung von Projekten mit Externen) ausgewertet werden.

Die Dienstleistungen des BADV werden als sog. Shared Service Center gegenüber anderen Bundesbehörden angeboten. Mit dem Leitgedanken der Aufgabenbündelung in einem Dienstleistungszentrum ist neben qualitativen Aspekten auch die Absicht verbunden, in anderen Behörden für diese Aufgaben kein eigenes Personal vorzuhalten und vor allem die Dienstleistungszentren vor Beauftragung privater Dritter vorrangig zu nutzen.

Vorgehensweise

Die Bewertung des Vorgehens der WSV wird in vier Schritten durchgeführt:

Die Voruntersuchung wird vor allem für die Erarbeitung eines Überblicks über die Themen Mediation im Allgemeinen, Mediation im öffentlichen Bereich und Bürgerbeteiligung sowie für die Auswertung von Dokumenten zum Verfahren am Landwehrkanal (Protokolle, Dokumentation der WSV, Internet) genutzt. Mit dieser Phase wurde bereits begonnen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Aufnahme und die Analyse der Ziele und des Erreichten sowie des Verfahrensablaufs. In einem ersten Schritt werden ausgehend von den Zielen des Arbeitsbündnisses die erreichten Ergebnisse herausgestellt und bewertet. Folgende drei Ziele wurden durch das Mediationsforum definiert:

Die Ziele beschreiben zum einen konkret fassbare Ergebnisse, zum anderen aber unterliegen die Ergebnisse hinsichtlich der Begriffe wie bspw. „fair“ und „ den vielfältigen Interessen gerecht werden“ einer wertenden Betrachtung. Deshalb soll die Einschätzung des Grades der Zielerreichung zunächst durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Mediationsverfahrens selbst vorgenommen werden. So kann differenziert gegenübergestellt werden, welche konkreten Ergebnisse erzielt wurden und wie die jeweilige Teilnehmergruppe die Zielerreichung einschätzt.

Hinsichtlich der Zeit- und Ressourcenziele soll ebenfalls zwischen Zielgröße und Ist-Zustand verglichen werden. 

Zusätzlich zu den erreichten Ergebnissen sollen auch die Erfolge des Verfahrens herausgearbeitet werden. Folgende Punkte können beispielsweise als besondere Erfolge des Verfahrens beschrieben werden: Darüber hinaus wird die nun erarbeitete Sanierungsvariante, vor dem Hintergrund der umfangreichen Überprüfung der statischen Randbedingungen, zu einer erheblichen Kostenreduktion gegenüber den ersten Einschätzungen führen.

In einem nächsten Schritt wird der Verfahrensablauf aufgenommen und analysiert. Als Ergebnis sollen insbesondere etwaige Schwachstellen aufgezeigt werden. Erste Anhaltspunkte für Optimierungen können die Einschätzung des Grades der Zielerreichung durch die Teilnehmer und der Vergleich der Zeit- und Ressourcenziele liefern. Zudem wird eine eigene Analyse des Verfahrensablaufs das Bild vervollständigen.

In der Organisationslehre gibt es drei wichtige Kennzahlen, die einen Prozess dokumentieren: Qualität, Zeiten und Kosten. Deshalb werden wir sämtliche Sachverhalte aufnehmen und hinterfragen, die diese drei Merkmale beeinflusst haben. Besondere Bedeutung kommt hier dem Qualitätsmerkmal zu. Die Qualität des Prozesses Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ ist mit dem Erfolg des Verfahrens gleichzusetzen. Neben der Erarbeitung einer Sanierungslösung ging es den Beteiligten vor allem um ein faires, einvernehmliches Verfahren. Eine Aufgabe wird deshalb für uns sein, sämtliche Ereignisse aufzunehmen und zu hinterfragen, die aus Sicht der Beteiligten im Verfahrensverlauf dahingehend zu Unsicherheiten geführt haben.

Maßstäbe für die Analyse sind außerdem die in der Literatur beschriebenen Merkmale und Erfolgsfaktoren von Mediation (z.B. Allparteilichkeit des Mediators, Vertraulichkeit), insbesondere von Mediation im öffentlichen Bereich (z.B. transparenter Verhandlungsrahmen, Stellvertreter Mediation), die Empfehlungen des Bundesrechnungshofs beim Einsatz privater Berater (insb. Zielstellung und Steuerung von Projekten) sowie die Erfolgsfaktoren guter Bürgerbeteiligung gemäß dem Handbuch des BMVBS (z.B. Transparenz der Informationen).

Als Erhebungsinstrumente werden ein Fragebogen sowie Interviews mit allen Beteiligten eingesetzt. Der Fragebogen erfüllt dabei zwei Funktionen: Einerseits soll damit die zuvor beschriebene Einschätzung der inhaltlichen Zielerreichung aufgenommen, andererseits Schwerpunkte für die Interviews identifiziert werden.

Die Fragebogenaktion wird elektronisch durchgeführt.

Die Ergebnisse der Untersuchung werden in Form von Handlungsempfehlungen für die Verwaltung in einem Abschlussbericht zusammengefasst, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Mediation durch das BMVBS zugänglich gemacht werden wird.

Ziel
Verschiedene Infrastrukturprojekte in der Bundesrepublik Deutschland haben gezeigt, dass betroffene und interessierte Bürger im Rahmen von formellen Planungsverfahren oftmals zu spät und/oder in nicht ausreichendem Maße erreicht werden. Vor diesem Hintergrund sollen zukünftig formelle Planungsverfahren durch informelle Angebote ergänzt werden, um eine „gute“ Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Auf diese Anforderungen muss sich die Verwaltung insbesondere ausrichten.

Die nachträgliche Betrachtung des Mediationsverfahrens zielt deshalb auf eine verwaltungsseitige Optimierung ab. Die Evaluation bietet die Gelegenheit, aus dem konkreten Projekt Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ heraus, Erfahrungen mit einem informellen Beteiligungsverfahren aufzunehmen und zu analysieren. Als Ergebnis sollen Handlungsempfehlungen für die WSV zur Vorbereitung und Durchführung künftiger Bürgerbeteiligungsverfahren erarbeitet werden. Einen Schwerpunkt sollen dabei organisatorische und personalwirtschaftliche Voraussetzungen in der Verwaltung, bspw. erforderliche Personalausstattung, Qualifikationen, Aufgaben und Kompetenzen des Personals, bilden.

Beteiligungsverfahren für Bürger und interessierte Kreise sind allerdings nur dann „gut“, wenn Sie sich an ihren Adressaten orientieren. Vor diesem Hintergrund sollen - auch wenn im Ergebnis Handlungsempfehlungen für die WSV erstellt werden - die Erfahrungen und Rückmeldungen zur Mediation möglichst aller am Mediationsverfahren Beteiligten aufgenommen werden.