Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin

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Inhalt: Mediation

Beendetes Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“

Das Mediationsforum hat zum Jahresende 2012 eine Lösungsvariante im Konsens mit allen Teilnehmern, auch mit dem Verwalter der Bundeswasserstraße Landwehrkanal, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), erarbeitet und verbindlich beschlossen. Diese Konsensvariante liegt dem genehmigten Hauhaltsentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für die Sanierung des Landwehrkanals zugrunde. Damit ist von allen Beteiligten die Grundlage für die Instandsetzung der Ufer des Landwehrkanals geschaffen worden. Die Haushaltsmittel stehen ab 2014 zur Verfügung.

Am 17.12.2013 endete das Mediationsverfahren mit der Unterzeichnung der gemeinsam entwickelten Mediationsvereinbarung, die den künftigen Beteiligungsprozess regelt.

Schlussfassung Mediationsvereinbarung 17.12.2013 (6 MB)